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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Abg. Sornitz: Ich muß doch zur Berichtigung dem Abg. Seiler gegenüber, indem er meint, daß die Städte blos von einem Thore bis zum andern fürs Schneeaus werfen zu sorgen hätten, erläutern, daß die Städre auch Fluren, und manchmal weit größere Fluren als die Dörfer haben und daß sie gleich den Dorfgemeinden in ihrer gan zen Flur den Schnee auszuwcrfen verpflichtet sind. Präsident vr. Haase: Es scheint nicht, daß noch Jemand das Wort begehrt; die Kammer wird also damit einverstanden sein, daß ich die Debatte schließe und sofern der Herr Referent nicht das Wort haben will, zur Frag stellung übergehe. Bewilligt die Kammer die bei dieser Unterposition A geforderten 20,000 THa ler? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Oehmichen auf Choren: Zu k. Auch hier findet die Deputation keine Veranlassung zu irgend welcher ^Bemerkung und empfiehlt demnach auch dieses Postulat in der gestellten Höhe von 15,000 Thlr. zur Annahme. Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand über die Unterpos. k, zu sprechen? — Bewilligt die Kammer die in dieser Unterposition li geforderten 15,00 0 Thlr. — Bewilligt. Referent Abg. Oehmichen auf Choren: Zu i. Unter Hinweis auf den Bericht der zweiten Deputa tion der zweiten Kammer beim letzten Landtage (Landtags acten 1854/55, Beil, zur III. Abth., 2. Bd., S. 207) und die in demselben gegebenen Erläuterungen empfiehlt die Deputation der geehrten Kammer, da sich in der Sache nichts geändert hat, dieses Postulat ebenfalls in der ge forderten Höhe von 1,200 Thlr. zur Bewilligung. Präsident vr. Haase: Bewilligtdie Kammer die hier in der Unterpos. i geforderte Summe von 1,200 Thlr.? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Oehmichen auf Choren: Unter Bezugnahme auf sämmtlkche vorhergehende Be merkungen und Erläuterungen empfiehlt nunmehr die De putation der geehrten Kammer die Gesammtpositt'on 85 in der geforderten Höhe vo,u . 644,910 Thlr. zur Genehmigung. Präsident vr. Haase: Es sind die Summen der ein zelnen Unterpositionen a—i, welche die Gesammtsumme der Pos. 85 mit 644,910 Thlr. bilden, bereits bewilligt, einer besonder» Fragstellung auf Bewilligung der genann ten Hauptsumme wird es nicht weiter bedürfen. Der Herr Referent wird daher mit Vortrag des Berichtes fortfahren können. Referent Abg. Oehmichen aus Choren: Noch ist der bei der letztmaligen Berathung dieses Etats von beiden Kammern gestellten und an die hohe Staatsregierung mittelst ständischer Schrift vom 2. August 1855 (Beilage S. 756 und 757) gelangten Anträge zu ge denken. Dieselben lauten wie folgt: Zu Pos. 85 beantragen wir: Ew. Majestät Regierung wolle möglichst bald unter Auf hebung des Straßenbaumandats vom 28. April 1781 ein neues Straßenbaugesetz, in welchem den jetzigen commerzicllen und landwirthschaftlichen Verhältnissen Rechnung getragen wird, zur Berathung vorlegen. Auch empfehlen wir den bereits in der ständischen Schrift vom 18. Mai. 1852 gestellten Antrag: Ew. Majestät Regierung wolle bei Verwendung der für den Chausseebau bewilligten Summen nur auf solche Strecken Rücksicht nehmen, welche zu Verwendung und Nutzbarmachung bereits begonnener Bauten oder zu dringend gebotener Verbindung mit Eisenbahnen oder endlich zu gänzlicher Abwerfung von Parallelstraßen die nen, damit in der Hauptsache einem Abschlüsse unsrer Chausseeneubaue in nicht zu ferner Zukunft entgegen gesehen werden könne, nochmals zur huldreichen Beachtung und ersuchen Ew. Majestät Regierung, die Einführung breiterer Wa genspuren in Erwägung zu ziehen, sowie: eine Revision und nach Befinden Erweiterung des Ge setzes vom 12. April 1840 über die Belastung und Felgenbreite des Frachtfuhrwerks auf Chausseen vorneh men und der nächsten Ständeversammlung zur Bera thung vorlegen zu lassen. In Bezug auf dieselben äußerten die Herren Regier- ungscommissare all) 1) daß ein neues Straßenbaugesetz hauptsächlich von dem Ministerium des Innern abhänge und letzteres sich darüber zu erklären habe; aä 2) daß über die noch zu erbauenden Chausseen bereits eine Mittheilung an die Deputation gelangt und aus solcher der Schluß der Chausseeneubauten zu ersehen sei. (Siehe Beilage zu den Acten sub Z.) a<1) 3) über Einführung einer breitern Wagenspur habe das Finanzministerium sich mit dem Ministerium des Innern vernommen, und sei man der Ansicht, daß Bestim mungen hierüber in ein Straßenbaugcsetz gehören, oder wenigstens gleichzeitig mi.t demselben zu erlassen sind; aä 4) Bestimmungen über Belastung und Felgenbrette des Frachtfuhrwerks unterliegen noch weiterer Erörterungen mit dem Ministerium des Innern. Die Deputation hält sämmtliche vier Anträge durch diese Erklärungen nicht für erledigt und glaubt demnach der geehrten Kammer «machen zu müssen, zu erklären r daß sie dieselben als noch fortbestehend betrachtet. Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand hierüber das Wort? Königlicher Commkffar vr. Weinligr Es ist in dem Berichte auf eine Erklärung des Ministeriums;des Innern provocirt worden, welche dasselbe in der Deputation selbst 61*
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