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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857-12-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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decken kann, ohne daß die Einnahmen von den Ausgaben überstiegen werden. Einen ähnlichen Reservefonds bilden im Staatshaushalte die Steuern und Abgaben, zuerst wer den zu den für nothwendig erkannten Ausgaben alle ordent lichen Einnahmen verwendet, reichen solche aber zu Deckung des wirklich vorhandenen Bedarfs nicht aus, so wird das dann noch Fehlende durch die Steuern und Abgaben auf gebracht. Um solche feststellen zu können, müssen wir aber erst die nothwendigen Ausgaben bestimmen, und ich rathe daher der Kammer dringend an, den Antrag des Abg. Seiler, welcher uns präjudicirend und allerwärts hindernd in den Weg treten würde, nicht anzunehmen, vielmehr der Deputation beizustimmen. Staatsminister Behr: Die geehrte Kammer wird nicht erwarten, daß es meine Absicht sei, mich in einen Streit zu mischen, bei dem schließlich die Regierung unbetheiligt ist; die Sache leuchtet auch von selbst ein. Nur einige allgemeine Bemerkungen erlaube ich mir für Diejenigen, welche zum ersten Male in der Kammer sitzen, und dann noch eine faktische Berichtung. Ich gestatte mir zunächst darauf aufmerksam zu machen, daß das Budget verfassungs mäßig etwas Anderes gar nicht ist und natürlich auch nichts Anderes sein kann als ein Voranschlag; damit also, daß die Einnahmen bewilligt werden, sind sie noch nicht auch eingegangen. Wir haben vielmehr beim Budget darauf Rücksicht zu nehmen, daß sich zwar Ueberschüsse, aber auch Deficits ergeben können. Der Herr Abg. Seiler wünscht genau zu wissen, wie die Einnahmen sich bestimmt gestalten, das ist aber bei einem Voranschläge an sich unmöglich. Ich provocire auf das Bewußtsein eines Jeden, ob er im Stande ist, (vorausgesetzt, daß er nicht in der Lage sich befindet, einen festen Gehalt zu beziehen) genau zu bestimmen, wie seine, namentlich seine gewerblichen Einkünfte sich gestal ten werden? Und solcher unsicher» Einkünfte hat der Staat sehr viele, z. B. von den Forsten, Zöllen, Eisenbahnen; Alles Dinge, deren Ertrag ganz und gar von zufälligen 'Umständen abhängt. — Ich mache darauf aufmerksam, welches Verfahren infolge dessen die Negierung einschla- gen muß. Die Regierung ist in der Notwendigkeit, der Kämmer vorzulegen, welches voraussichtlich die laufenden 'Bedürfnisse der ganzen Periode sind; sie kann diesen nur sülche Einnahmen, aus welche mit Zuversicht zu rechnen ist, gegenüber stellen; danach muß sich nothwendig auch ihr Verlangen an die Kammer richten, und diese hat es zu prüfen. Ist die Periode eine glückliche, wie die gegen wärtige, und es bleiben Ueberschüsse, dann erst kann die siede davon fein, ob damit Ausgaben bestritten werden können, die der Gegenwartnicht schlechterdings anzusinnen ge wesen wären, wenn nicht solche Ersparnisse vorlägen. — Ich komme dabei von selbst aus die Berichtigung einer Nhcitsache. Der Herr Abg. Seiler hegt die feste Ueberzeu- güng, daß, westn Ueberschüsse bleiben, sie allemal auch ver braucht werden. Einige Einnahme-Ueberschüsse müssen hoffentlich immer bleiben, denn es kommt ja dagegen auch der Fall vor, daß unsre ganze Ausgabe-Berechnung un richtig wird. Ich mache z. B. nur aufmerksam auf den Aufwand für die Verpflegung der Armee, — wovon sollte dieser bei erhöhten Preisen gedeckt werden, wenn man sagen wollte, es darf nur soviel erhoben und verbraucht wer den, als in Rechnung gestellt ist? Das kann Niemand vorausbestimmen. Aber wenn der geehrte Abgeordnete sagte, er habe die Ueberzeugung, daß die Ueberschüsse jedesmal auch verbraucht würden, so bin ich in der Lage, diese Ueber zeugung sofort widerlegen zu können, es werden dies auch die Kassenübersichten von selbst nachweisen. Es ist keineswegs der Fall, daß die Regierung für die Ueberschüsse auch jedes mal Bewilligungen beantrage, und Niemand wird sagen können, daß etwas weiter verbraucht worden ist, als was nach Umständen die Regierung geglaubt hatte, infolge günstiger Verhältnisse der Bewilligung der Stände unter stellen zu können. Es ist also keineswegs wahr, daß die Ueberschüsse jedesmal verbraucht würden, im Gegentheil, es hat sich dadurch allmählich ein Staatsschatz gebildet, um auch ungünstigen Umständen die Spitze bieten zu können. Wir müssen nothwendig unsre Rechnung so stellen, daß wir bestehen, nicht blos, wenn günstige, sondern auch wenn ungünstige Umstände eintreten, und etwaige Ueberschüsse bleiben dann reservirt. Keineswegs aber werden Steuern ausgeschrieben, um für die Zukunft Capitalien aufzuhäufen. Das ist der Kammer nicht angesonnen worden, und wird ihr nicht angesonnen werden. Ich glaube übrigens, der Abgeordnete wird Gelegenheit haben,, aus der Darlegung der Erträgnisse der Eisenbahnen sich zu überzeugen, daß auch nicht in dieser Beziehung von der Gegenwart erheb liche Opfer verlangt worden sind, ob sie gleich nur eine Aussaat sind. Referent Abg. Georgi: Der geehrte Antragsteller und die Herren, welche sich für den Antrag interessirt haben, dürfen überzeugt sein, daß der Wunsch, daß es möchte mög lich werden, die außerordentlichen Steuern zu umgehen, in der Finanzdeputation gewiß ebenso lebhaft vorhanden ist, wie in den Herren selbst. Es wird das aber nur mög lich sein, wenn wir entweder unser Ausgabebudget ver mindern oder, wenn es thunlich wäre, trotz aller Vorsicht die Einnahmeetats zu erhöhen, oder aus den vorhandenen Kassenbeständen etwas zu verwenden- Die Möglichkeit der Herabsetzung oder des gänzlichen Wegfalls der außer ordentlichen Steuern soll der Finanzdeputation bei allen ihren Vorschlägen vorschweben; allein ich frage die Kam mer, wie soll es möglich sein, daß die Finanzdeputation der Kammer den Vorschlag für Bewilligung der direkten Steu ern eher macht, als sie weiß, wie das außerordentliche "Bud get sich gestalten wird und ob von den dortigen Beständen etwas übrig bleiben wird, oder ob die Kammer die dort
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