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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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eingesehen habe, ist mir das nicht recht klar. Zwischen dem fraglichen Fabrikgebäude und dem Militärhospitale befindet sich die Straße; ich begreife nun nicht, wie durch Erweiterung des Erstem dasselbe dem Militärhospitale näher gerückt werden könne. Es müßten geradezu beide Gebäude gegen einander wandern, wenn dies der Fall sein sollte. Es wäre mir daher interessant, diesen Passus näher erläutert zu sehen. Abg. v. Criegern: Hinsichtlich der Angriffe, welche der Vorschlag der Regierung gefunden hat, glaube ich, sind doch in den thatsächlichen Verhältnissen gewisse Unterschiede näher in's Auge zu fassen. Es handelt sich ja nicht dar um, daß das Grundstück aus Privathänden für den Staats- fiscus erst erworben werden soll, sondern nur darum, daß man es nicht veräußern will und daß die betreffende Summe von dem Etat des Finanzministeriums auf den des Kriegs ministeriums übertragen werden soll. Wenn es daher, wie nach meiner Ansicht im Deputationsberichte ganz klar aus einandergesetzt worden ist, für das Ministerium des Krieges rathsam ist, daß dieses Grundstück Eigenthum des Staats verbleibe, um dem betreffenden Ministerium die.Benutzung desselben zu garantiren, so glaube ich, ist es auch nothwendig, daß man Schritte thut, um zu vermeiden, daß dieses Grund stück in Privathände gelange. Es handelt sich also nicht uM eine neue Acquisilion, sondern, um es kurz auszudrücken, um eine blose Umschreibung von einem Etat auf einen andern. Von dieser Ansicht ausgehend, ist es mir nun aber durch die Auseinandersetzung auf Seite 255 des Berichts, noch nicht ganz klar geworden, daß es unbedingt nothwendig sei, in dieser Beziehung eine Kaufsumme auf das außeror dentliche Budget zu bringen. Ganz richtig bemerkt der Bericht auf Seite 252, daß hier, obwohl der Staatsfiscus ein Ganzes sei, doch die Reinhaltung jeder einzelnen Ver waltungsbranche durchaus nothwendig erscheine. Das ist mir ganz klar, es muß irgend Etwas geschehen, um dieses Gebäude, wenn es künftig für Zwecke des Kriegsministe riums benutzt werden soll, so zu sagen vom Jnventarium des einen Ministeriums auf das des andern zu übertragen. Es scheint mir aber doch, daß man in diesem Verfahren, welches eine Art von Fiction enthalt, einen Schritt zu weit gehe, wenn Llos deshalb für nothwendig erachtet wird, eine Kaufsumme dafür auszuwerfen und diese auf das außer ordentliche Budget zu bringen. Meines Erachtens wäre die Sache sehr einfach dadurch in's rechte Gleis zu bringen, daß dieser Gegenstand von dem Etat des Finanzministeri ums, wohin die Zollverhältniffe gehören, auf den Etat des Kriegsministeriums hinüber geschrieben würde. Es würde sich dadurch in dem laufenden Budget vielleicht künftig ein Mehrpostulat für das Zollwesen nöthig machen, was ich nicht zu übersehen vermag; vielleicht träte aber auch nur das Verhältniß ein, daß in der regelmäßigen Ausgabe des Krisgsministeriums eine Ersparmß Platz ergriffe, weil Mieth- zinsen erspart werden. Ich würde mir daher noch eine Erläuterung von dem Herrn Referenten erbitten, indem ich kn der Hauptsache mit dem Gutachten der Deputation einverstanden bin und es mir nur nicht nothwendig er scheint, eine Kaufsumme auf das außerordentliche Budget zu bringen. Abg. Eisen stuck: Der geehrte Vorsprecher hat im ersten Kheile seiner Rede ein besonderes Gewicht darauf gelegt, daß es sich hier nicht darum handele, für das Kriegsministerium ein neues Gebäude zu schaffen, sondern eins, das schon dem Fiscus gehört, für das Kriegsministe- rium zu behalten. Ich kann aber die Meinung nicht thei- len, daß dieser Ansicht ein besonderes Gewicht beizutegen ist. Das Haus hat früher Finanzzwecken gedient, und diese haben sich erledigt und es ist also mit dem Absterben der seeligen Accise zwecklos geworden. Wenn nun ein an deres Ministerium es benutzen will, so müssen Gründe da für vorliegen. Diese Gründe sind in der Prvposition des Kaufs dargelegt und von der Deputation zum Lheil mit in ihrem Bericht ausgenommen worden. Ich kann ihnen aber nicht bekpflichten. Ohne der Gründlichkeit der Erör terungen, welche die Deputation ihren Berichten unterzule- grn pflegt, zu nahe zu treten, so sind mir noch etwas spe- ciellere Angaben über die Oertlichkeit zugegangen und diese von mir mit eigenen Augen betrachtet worden und da habe ich vorzüglich gegen Eins, was schon beiläufig erwähnt worden ist, Etwas zu bemerken, nämlich dagegen, daß ein damit zusammenhängender projectirter Bau, die Ruhe des Hospitals stören könne. Es ist aus einem mit Erlaubniß des Direktoriums ausgelegten Situationsplane zu ersehen, daß das Gebäude, dessen Verlängerung projectirt ist, und das Hospitalgebäude mit ihren Fronten einander gegenüber stehen und daß ihre Fronten parallel in ihren Längenseiten liegen, und da Parallelen bekanntlich sich niemals berühren können, so kann auch, wenn das Gebäude in die Unend lichkeit verlängert würde, niemals die Nähe vermehrt, die Ruhe des Hospitals niemals mehr gestört werden, als schon jetzt der Fall ist. Nun muß ich noch auf den Woh nungsmangel zurückkommen, der in Chemnitz allerdings in gewisser Hinsicht existirt, aber nicht in der Maaße, daß die 3 genannten Chargen kein Unterkommen finden könnten. Zudem habe ich noch dabei zu bemerken, daß die Caserne zu Chemnitz auf drei Bataillone eingerichtet ist. und daß eins davon dem Vernehmen nach nach Marienberg verlegt werden wird. Es ist von den Unzuträglichkeiten die Rede gewesen, welche die Nähe von andern Gebäuden zur Ca serne haben möchten. Das jetzige Gebäude ist circa 100 Ellen von der Caserne entfernt; wenn die projectirte Ver längerung noch stattfinden sollte, so betragt die Entfernung noch 70 Ellen. Wenn weiter unter den Unzuträglichkeiten, welche es haben könnte, daß das Lhorhaus nicht in die Hände des Kriegsministeriums käme, etwa verstanden ist,
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