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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 24. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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diesem Anträge Rechnung zu tragen, dies hebt diesen Antrag noch keineswegs auf, ich erachte- ihn als noch fortbeste hend. Da nun eine Centralgcwalt für Deutschland wieder existirt, so erlaube ich mir die Anfrage an die Staatsregie rung zu richten und die Erklärung zu fordern, ob sie auch bei dem wieder ins Leben getretenen Bundestag Gelegen heit genommen habe, diesem ausgesprochenen Wunsche der damaligen Deputation nach Kräften auch dort Geltung zu verschaffen. Ich habe zu erwarten, welche Erklärung ich von Seiten der hohen Staatsregierung in Bezug auf diese Angelegenheit erhalte und will für den Augenblick von einem darauf bezüglichen Anträge abseyen. Abg. Georgi: Es ist von einer Seite der Deputation der Borwurf gemacht worden, daß sie in dem Anträge am Schluffe ihres Berichts nicht weit genug gegangen sei; die Deputation hat aber dies nach reiflicher Erwägung gethan. Bei aller Warme ihres Interesses für die nationale Ange legenheit, die dieser Schlußantrag berührt, bei aller Uebcr- zeugung, wie diese Angelegenheit mit der Ehre, der Sicher heit und dem Ansehen des Deutschen Bundes innig Zusam menhänge, hat sie doch geglaubt, Alles vermeiden zu müs sen, was dem Ausdrucke ihrer Sympathie eine Färbung geben könnte, die sie nicht haben sollte und die sie nicht hat. Wir dürfen uns nicht verhehlen, meine Herren, daß die Negierung des Landes, das uns hierbei gegenüber steht, vielfach bemüht ist, die Sympathien, welche sich in Deutsch land für die Angelegenheit der Herzogtümer kundgeben, als einen Ueberrest der Frerheitsbestrebungen aus dem Jahre 1848, als das Ergebniß einer politischen Schwär merei, bei den Regierungen, namentlich bei denen der euro päischen Großmächte zu verdächtigen. Die Deputation ihrerseits glaubte also wenigstens Alles vermeiden zu müs sen, was Anstoß in dieser Richtung geben könnte. Die Deputation mußte besorgen, daß außerdem, wenn Das, was hier geschieht, irgend eine Bedeutung überhaupt hat, es mehr dem Gegner als der Seite nützen würde, der wir ja doch wünschen müssen zu nützen. Das ist hauptsächlich der Grund gewesen, warum die Deputation nicht weiter gegangen ist. Begnügen Sie sich, meine Herren, mit Dem, was die Deputation Ihnen vorschlägt, mit der Erklärung zu Protokoll, über die die Abstimmung, hoffentlich einstim mig, in dieser Kammer stattsinden wird und muß, und geben wir uns der Hoffnung hin, daß die große Mäßig ung, die große Geduld, welche die deutschen Regierungen und der Deutsche Bund dieser Angelegenheit gegenüber be wiesen haben, ihre Grenze haben und nicht das Gepräge der Halbheit und der Schwäche sich werden aufdrücken lassen. Präsident vr. Haase: Wünscht sonst noch Jemand im Allgemeinen über diese Angelegenheit das Wort? Staatsminister v. Beust: Da der Schluß des Be richts der geehrten Finanzdeputation, obwohl er meines Wissens noch nicht zur Verlesung gelangte, dennoch Ge genstand mehrfacher Aeußerungen war, so glaube ich mei nerseits Dasjenige, was ich in Bezug auf die Aeußerungen der geehrten Vorredner zu sagen habe, mit einem Hinblick auf eben jenen Schlußsatz des Berichts beginnen zu sollen, und zwar deshalb, weil der Gegenstand desselben ein solcher ist, der das allgemeine Interesse in diesem Augenblicke am lebhaftesten angeregt hat. Die Kundgebung, von welcher ich hier spreche, entspricht einer Gesinnung, welche die Staatsregierung ihrerseits vollständig theilt, und ich kann deren Einverstandniß damit umsomehr erklären, als die jenigen Ansichten und Wünsche, welche der Bericht ent wickelt und in Bezug auf welche er darauf anträgt, daß die Kammer zu Protokoll ihr Einverstandniß erklären möge, sich genau in den Instructionen wiedersinden, welche schon vor einiger Zeit an den diesseitigen Bundcstagsgesandten ergangen sind. Ich kann aber zugleich der hohen Kammer die Versicherung ertheilen, daß die Gesammtheit der deutschen Regierungen das Ziel, welches der Bericht als das dem Deutschen Bunde vorgesteckte bezeichnet, mit ungestörter Einmütigkeit, mit wohlbedachtem Ernste und mit ruhiger Festigkeit verfolgt, und eben deshalb kein Zweifel daran er laubt ist, daß dieses Ziel auch erreicht werde. Die Erwar tung, welche der Bericht am Schlüsse ausspricht, darf und kann daher keine andere Deutung haben, als die eines wohlbegründeten und vollständig gerechtfertigten Vertrauens. Der Deutsche Bund, dessen sei man überzeugt, wird sich nicht beirren lassen, sei es durch herausfordernde Maßregeln oder durch scheinbare Nachgiebigkeit des Gegners, mit dem er es zu thun hat. Allein er wird sich ebensowenig beirren lassen durch jene Ungeduld, welche in einem Theile der deutschen Presse von Zeit zu Zeit hcrvortritt und sich bald in besorgnißvoller, bald in vorwurfsvoller Weise kund thut. Ich bin sehr gern geneigt zu glauben und bin aufrichtig davon überzeugt, daß Stimmen dieser Art, wenigstens in entschieden überwiegender Mehrzahl, derselben Gesinnung angehören, welche den Antrag des Berichts hervorgerufen hat, eine Gesinnung, welche, wie ich eben bemerkte, auch die Negierung theilt. Allein verbergen kann ich nicht und ich habe im Gegentheile cs für Pflicht gehalten, cs in die sem Saale hervorzuhcben, daß Stimmen dieser Art nicht dazu beitragen, die Erreichung des hier gemeinsam ange strebten Zieles zu fördern. Es thut in der Khat noch, daß gerade in einem solchen Augenblicke und in einer solchen Frage der Deutsche cs über sich gewinne, nicht den ihm an geborenen Pessimismus zur Schau zu tragen und durch die ihm cigenthümliche Hinneigung zur Bemäkelung der eignen verfassungsmäßigen Zustände dieselben in der Achtung des Auslandes herabzusetzen. Darf man sich denn wun dern, wenn auf dem dänischen Reichstage und in dänischen Blattern Aeußerungen fallen, welche, wenn nicht geradezu Geringschätzung, doch einen entschiedenen Zweifel über den Deutschen Bund, über den Ernst seiner Beschlüsse, über
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