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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 24. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Kammern bei den Berathungen der Bundesangelegenheiten. Er machte selbst darauf aufmerksam, daß dieser Antrag zu einer Zeit gestellt worden, als der Bundestag noch nicht wieder in Khätigkeit getreten sei, wo man vielmehr eine allgemeine Umgestaltung der deutschen Verhältnisse im Auge gehabt habe, und es wäre daher vielleicht hinreichend, wenn ich, auf seine Aeußerung Bezug nehmend, erwiderte, daß der Antrag, wie seine Beantwortung sich von dem Augen blicke an erledigt hätte, wenigstens materiell, wo die Dresdner Conferenzen zu keinem andern Resultate führten, als zu der allseitigen Wiederbeschickung der Bundesversammlung. Ich könnte vielleicht auch mich beschränken, darauf hinzu weisen, daß zwischen jetzt und dein Landtage 1851/52, wo an diesen Antrag erinnert wurde und wo übrigens von Seiten der Kammer ein weiteres Eingehen darauf nicht an der Zeit gehalten wurde, der Landtag von 1854 zu 1855 inncliegt, und daß auf diesem durchaus keine Stimme in der Kammer laut wurde, um aus diesen Antrag zurückzu kommen. Ich könnte ferner vielleicht mich beschränken, darauf hinzuweisen, daß die Ausführung des Gedankens selbst, welcher von der Negierung angeregt werden sollte, aus mehr als einem Grunde, keine Aussicht gehabt hätte auf Verwirklichung. Allein ich halte es weder für recht noch für zweckmäßig, über Fragen dieser Art mit einem Stillschweigen hinwegzugehen, durch welches man mehr oder weniger die Regierung, ja ich möchte sagen die Re gierungen Deutschlands in das falsche Licht stellt, als waren sic einer alten Schuld untreu und als beabsichtigten sie, nichtaufFragencinzugehen, wo nurMangel angutcmWillen der Verwirklichung volksthümlicher Wünsche entgegentreten. Was nun die Vertretung beim Bunde anlangt, so mache ich zunächst darauf aufmerksam, daß Dasjenige, was die Staatsregierung damals auf der Dresdner Confcrenz ver handelt hat, der Deputation des Landtags von 1851 zu 1852 vorgelegt worden ist, daß daher dieselbe in der Lage war, daraus zu ersehen, in welcher Weise die Negierung auf die Vertretung der Ständekammern bei den Verhand lungen von Bundesangclegenheiten einging. Es ist der Gedanke, der damals vorgeschwebt hat, vielleicht nicht ganz Das, was man sich in der Allgemeinheit dabei denkt, und was man sich vielleicht dabei wünscht, allein es war der leitende Gedanke der Regierung, den sie nie ganz aufgegeben hat, daß nämlich eine größere Ausdehnung der internatio nalen Gesetzgebung, eine größere Ausdehnung der innern Bundesgesetzgebung, eine Mitwirkung der Ständekammern in so weit wünschenswerth mache, als eben auf diesem Wege das Zustandekommen größerer bundesmäßiger Vereinigun gen auf legislatorischem Gebiete und in Fragen materiellen Interesses vereinfacht und erleichtert werde. Ich bin aber nicht in der Lage gewesen, diese Arbeit, welche die Negierung damals der Conferenz vorlegte, bekannt zu machen, und der Kammer in öffentlicher Sitzung zur Verfügung zu stellen, indem die Conferenzen geheim waren und geheim bleibe« sollten. Allein ich kann mich wohl darüber nicht täuschen, daß, so oft das Wort Volksvertretung nur ausgesprochen wird, man mehr oder minder etwas ganz Anderes darunter versteht, als die Anhörung von Sachverständigen aus den Kammern zur Verabschiedung allgemeiner Gesetze nicht po litischen Inhalts. Man wird immer mehr oder weniger dabei im Auge haben die Vertretung des deutschen Volks bei der Verhandlung auch politischer Fragen und bei der Leitung auch der Bundesangelegenheiten, und da halte ich es nun wirklich für besser, daß Seiten der Regierung über diese Frage auch öffentlich mit voller Rückhaltlosigkeit ge sprochen werde, um keinen Zweifel darüber zu lassen, daß die Negierung dieselbe entschieden verneint, nicht etwa aus blinder Abneigung oder Aengstlichkeit, sondern aus Erken nung der wirklichen Verhältnisse, aus einer praktischen Auf fassung der Zustände und Dinge, wie sie einmal sind. Die Erfahrungen des Jahres 1848, welche man allein vielleicht anführen könnte, um Gedanken einer Erneuer ung einer deutschen Volksvertretung zurückzuweisen, und welche sehr oft allerdings gebraucht werden, um vor den Folgen eines neuen Versuchs zu schrecken, diese Erfahrungen waren nicht allein die Folge einer sehr auf geregten Zeit, nicht blos die Folge von Zuständen, wo alle Bande mehr oder weniger gelockert waren, wo die Autorität der Regierung mehr oder minder erschüttert und gesunken war, sondern es waren diese Erfahrungen auch eine natür liche Folge von Unmöglichkeiten, von denen man bei der Zusammenberufung eines deutschen Parlaments ausgegangen war. Die Erfahrungen aller Länder, wo berathende Ver sammlungen bestehen, haben es gezeigt, daß, sollen diese berathenden Versammlungen irgend in den gehörigen Schranken und in dem Gleichgewichte bleiben, eine starke Regierungsgewalt, eine starke Executive ihnen zur Seite stehen muß. Es bedarf nur eines unbefangenen UrtheklS, nm zu erkennen, daß es daran im Jahre 1848 fehlte. Soll eine solche Gewalt geschaffen werden, so gehört dazu vor allen Dingen eine Umgestaltung der Bundesversammlung. Daß diese in ihrer jetzigen Zusammensetzung von Staaten und Staatengruppen nicht das geeignete Mittel dazu bieten würde, liegt auf der Hand. Es kommt also hierbei, und das liegt immer im Hintergründe von Allen, auf die An erkennung der auf Volksvertretung gerichteten Anträge, na mentlich von Seiten Derjenigen, welche die Volksvertretung eigentlich am wenigsten wünschen, vornehmlich auf eine Um» gestaltung der beschließenden Behörde am Bunde, hinauf auf eine Reform der Bundesversammlung, auf eine Re duktion derselben auf eine Executive von wenig Stimmen- Hierin liegt aber die Schwierigkeit, oder vielmehr die Um Möglichkeit. Wie einmal Deutschland zusammengesetzt ist^ wird eine Unterordnung der beiden deutschen Großmächte unter einander niemals erfolgen und es wirk- dies auch
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