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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 26. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-03-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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deshalb unnöthig geworden, weil bereits ein solcher gestellt worden ist und Unterstützung erhalten hat, und Uch will nur wünschen, daß seine Annahme von Seiten der Kammer erfolgen möge. Abg. Eisenstuck: Es war ein natürlicher Gedanke, daß ich bei Lesung des Berichts und der Ermäßigung, welche bei der Schlachtsteuer von Seiten der Staatsregier ung in Aussicht gestellt ist, zuerst danach gesucht habe, ob derjenige Mann, dem ich am meisten eine Fleischnahrung wünsche, und dem eine Fleischnahrung am schwersten zu verdienen wird, ob der arme, meist städtische Proletarier hierbei eine Vergünstigung finde, ob er wohlfeiler zu dem ihm schwer zu erschwingenden Fleische kommt. Ich muß bedauern, daß er an dieser Wohlthat abermals vorbeigeht. Ich muß Ihnen den Mann näher vorstellen. Er hat die paar Pfennige, die das Pfund Rindfleisch kostet, endlich er schwungen. Man muß wissen, was er natürlich dafür beim Fleischer nur ein wirklich erbärmliches Stückchen Fleisch be kommt und bekommen kann. Von diesem Fleische wird vielleicht für einen Kranken noch eine Suppe gemacht und dann erst bleibt dasjenige übrig, was der Mann zu seiner Nahrung zu sich nimmt. Das ist nun begreiflich sehr wenig, und was ist nun dieses Fleisch? Größtentheils Rindfleisch, und darauf, das ist leicht anzunehmen, betragt die Ermä ßigung noch nicht 1 Pfennig. Wenn also dem Fleischer nicht nachzuweisen ist, daß die Ermäßigung einen vollen Pfennig beträgt, so wird er mit seinem Fleische auch gewiß nicht einen vollen Pfennig abschlagen. Bei dem Schweine fleische, was der gemeine Mann auch kauft, weil dessen Fett, wie die Frauen sagen, Gemächte abgiebt, trägt es auch keinen Pfennig aus. Es wird also ein wohlfeilerer Ein kauf dieser Sorte von Fleisch auch nicht eintreten. Nun wird die Ermäßigung bei andern Sorten Fleisch von Sa menrind und Kühen nach meiner Berechnung Pfennig austragen; aber, meine Herren, sie werden wohl wissen, daß viel mehr Kühe geschlachtet werden, als Kuhfleisch unter seiner Benennung verkauft wird, das liegt aber in der Natur der Dinge, also das geht ihm auch nicht zu Gute, und es wird das Ochsenfleisch fort und fort Das kosten, was es eben kostet. Der Wegfall der Schlachtsteuer für das kleine Vieh kommt ihm auch nicht zu Gute, denn Kalb fleisch ist keine Nahrung für ihn, es halt, wie man im ge wöhnlichen Leben zu sagen pflegt, nicht nach. Ich führe Sie ganz in das gewöhnliche Leben ein und bitte Sic, mir dahin zu folgen. Schöpsenfleisch kauft die Frau dieses Mannes auch nicht, weil sie zu sagen pflegt: „wenn das Stück Fleisch auf den Kisch kommt, so ist cs halb wieder zum Fleischer gelaufen." Das sind alles Erfahrungen aus dem gewöhnlichen Leben. Wenn also der Erlaß der Schlacht- keucr in Bezug auf das sogenannte kleine Vieh ihm auch §cht zu Gute geht, und er auf Dasjenige, was seine Haupt- nhrung ist, das Rindfleisch, gar keine Ermäßigung genießt, ft'estätigt dies wohl mein Bedauern, daß für diesen Mann, dem ich am allermeisten eine Verbesserung seiner Nahrung und einen Genuß von dieser Steuerverminderung wünschen möchte, davon Nichts zukommt. Es wäre ihm am meisten zu wünschen, weil er sonst eine ungesunde Lebensweise hat gegenüber dem Landbewohner, der sich in freier Luft be wegt. Ich weiß wohl, daß freie Luft kein Fleisch ist, aber die ganze Lebensweise des Letztem ist eine gesündere, und der Städter, der in enge Gaffen gedrängt ist und der in einer feuchten Hinterstube wohnt, bedarf um so mehr einer bessern Nahrung. Es ist gesagt, der Wegfall der Schlacht steuer auf das kleine Vieh rechtfertige sich dadurch, daß sie die Contraventkon und Schlachtsteuerprocesse sehr vermehrt, habe. Nun, meine Herren! ich kann dieser Schlußfolge nicht Recht geben. Weil also viel contravenirt worden ist, so läßt man die Steuer ganz fallen. Es werden demnach die Cvntravementen nicht bestraft, sondern belohnt, weil eben Contraventionen sehr viele gewesen sind, so sieht man von der Steuer ganz ab. Wollte man diesen Grundsatz weiter durchführen, so würde es auf sehr bedenkliche Con sequenzen führen. Abg. Haberkorn: Mit den Abgg. v. Nostitz, Seiler und Hoffmann bin ich in einem Punkte ganz einverstan den, ich bekenne mich nämlich mit ihnen als ein Freund der Fixation und bin das im Deputationsberichte erwähnte Mitglied, welches die Fixation für besser hält. Ich habe mir stets gesagt, daß durch eine Fixation der Fleischsteuer die Beamten und der Regieaufwand bedeutend vermindert, größere Freiheit des Gewerbes geschaffen, Defraudationen fernerhin unmöglich gemacht, damit aber Demoralisationen nach allen Richtungen hin nicht weiter befördert, daneben dennoch selbst materielle Vortheile für die Gewerbtreiben- den erzielt werden müßten und trotzdem die Staatskasse keine Einbuße erleiden würde, denn sie soll, auch nach mei ner Ansicht, keinen Pfennig einbüßen, sondern den ganzen Betrag der Steuer von den Fixirten erheben. Meiner Ueberzeugung nach würde die Fixation nicht nur materiellen Nutzen für Staat und Gewerbtreibende gewahren, son dern auch, worauf ich das Hauptgewicht lege, letztem da neben ein gutes Gewissen bewahren, was jetzt auch dem redlichsten Manne fast unmöglich ist. Die Verhältnisse, welche der Abg. Hoffmann andentete, bringen es mit sich, daß auch der redlichste Mann entweder mir der Steuer oder seinem Gewissen in Collision gcrathen muß. Alles dies habe ich schon seit längerer Zeit für so wichtig gehal ten, daß ich bei einem frühem Landtage in der Deputation Gelegenheit nahm, mit dem Herrn Finanzminister darüber Rücksprache zu nehmen, wobei sich der Herr Finanzminister auch sehr für diese Idee zu interessiren schien, und erklärte, daß er principiell derselben nickt entgegen treten wolle, je doch vor einer Entschließung Seiten der Staatsregierung noch Erörterungen vorausgchen lassen müsse, deren An stellung er zusagte. Auf Grund dieser Zusage wurde in der Deputation von jedem weitern Anträge abgesehen. Der 84*
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